Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Warenbestellungen

Stand: 16.10.2008


§ 1 Geltungsbereich


Für die Geschäftsbeziehung zwischen der KRYOLAN City GmbH und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die KRYOLAN City GmbH nicht an, es sei denn, die KRYOLAN City GmbH hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.


§ 2 Vertragsschluss


(1) Die Darstellung der Produkte stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Mit der Bestellung wird ein bindendes Angebot abgegeben; dieses Angebot wird angenommen, sofern und sobald der Versand der bestellten Ware bestätigt wird (Versandbestätigung). Die Versandbestätigung erfolgt umgehend, spätestens zehn Werktage nach Eingang der Bestellung. Bis zu diesem Zeitpunkt besteht das Recht, von der Lieferung der angebotenen Ware im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit Abstand zu nehmen. Über Produkte, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Erst mit der Annahme des Angebots entsteht im Umfang der Versandbestätigung ein Anspruch auf Lieferung der Ware. (2) Voraussetzung des wirksamen Vertragsschlusses ist die Volljährigkeit des Bestellers.


§ 3 Widerrufsrecht


(1) Widerruf Dem Besteller steht ein Widerrufsrecht zu (§ 312 d in Verbindung mit den §§ 355, 357 BGB). Danach kann der Besteller ohne jegliche Angabe von Gründen innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt der Lieferung bzw. der letzten Teillieferung und ordnungsgemäßer Belehrung in Textform von einem nach diesen AGB geschlossenen Vertrag Abstand nehmen. Dazu reicht die Rücksendung der gesamten Ware aus, aber auch eine schriftliche Erklärung des Bestellers oder eine Erklärung, die auf einem anderen dauerhaften Datenträger verkörpert ist. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware bzw. der Erklärung an den Geschäftssitz der KRYOLAN City GmbH, Uhlandstraße 20, 10623 Berlin. Der Widerruf ist auch per Fax (Nr.: 030/886 78 102) möglich. Auch im Falle einer bloßen Widerrufserklärung muss die gesamte Ware zurückgesandt werden. Bei einer Benutzung oder Beschädigung der Ware bleiben weitere Schritte vorbehalten. (2) Widerrufsfolgen Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. für den Gebrauch der Sache eine Nutzungsgebühr) heraus zu geben. Kann der Besteller die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, ist er zum Wertersatz verpflichtet. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie es etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurück zu führen ist. Der Besteller kann die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück gesendeten Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Ende der Widerrufsbelehrung (3) Ausschluss des Widerrufs Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Bestellers zugeschnitten sind.


§ 4 Lieferung


(1) Wir liefern ausschließlich an Lieferadressen innerhalb von Deutschland ab dem Lager der KRYOLAN City GmbH an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Sofern kein Liefertermin verbindlich zugesagt wurde erfolgt der Versand spätestens fünf Werktage nach Erhalt der Versandbestätigung. (2) Die KRYOLAN City GmbH ist zu Teillieferungen an die bei Auftragserteilung angegebene Anschrift berechtigt, soweit dem Besteller dies aufgrund einer Abwägung der beiderseitigen Interessen zumutbar ist. Bei Teillieferungen trägt die KRYOLAN City GmbH die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten. Die Versendung der Teillieferungen erfolgt auf Gefahr der KRYOLAN City GmbH. Mit dem Erhalt der Teillieferung geht die Gefahr für die gelieferte Ware auf den Besteller über. Sofern die KRYOLAN City GmbH mit ausstehenden Teilleistungen in Verzug ist oder ausstehende Teilleistungen nicht möglich sind, ist der Besteller berechtigt, vom Vertrag insgesamt zurück zu treten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung der gesamten Verbindlichkeit immer dann zu verlangen, wenn die Teillieferung für den Besteller kein Interesse mehr hat. (3) Falls die KRYOLAN City GmbH ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist die KRYOLAN City GmbH dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt. Insbesondere verpflichtet sich die KRYOLAN City GmbH den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware zu informieren und ggf. erbrachte Gegenleistungen des Vertragspartners unverzüglich zu erstatten. (4) Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.


§ 5 Fälligkeit, Zahlung und Verzug


(1) Es wird dem Besteller eine Auswahl aus folgenden Zahlungsmöglichkeiten angeboten: a) Überweisung vorab auf das in der Rechnung angegebene Konto der KRYOLAN City GmbH. b) Zahlung per Kreditkarte (American Express, MasterCard oder VISA-Card).c) Barzahlung bei Abholung (Selbstabholer).


(2) Die Kaufpreisfälligkeit tritt 14 Tage nach Versand der Versandbestätigung/Rechnung ein. Mit Ablauf der 14 Tage gerät der Besteller automatisch in Verzug (§ 286 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 BGB). Auch ohne weitere Mahnung ist der Besteller dann zusätzlich zur Zahlung des gesetzlichen Verzugszinses in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatzes und des weiteren Verzugsschadens, insbesondere der weiteren Inkassokosten verpflichtet. Dem Besteller bleibt jedoch in jedem Fall der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. (3) Abweichend zu Ziffer 2 tritt die Kaufpreisfälligkeit mit den unter Ziffer 2 genannten Verzugsfolgen bei Selbstabholern dann ein, wenn die Ware in den Geschäftsräumen der KRYOLAN City GmbH von dem Besteller entgegen genommen wird, spätestens jedoch 14 Tage nach Versand der Versandbestätigung/Rechnung. (4) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum der KRYOLAN City GmbH.


§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung


(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der KRYOLAN City GmbH unbestritten sind. (2) Zudem ist der Besteller zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.


§ 8 Mängelansprüche


(1) Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es noch nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung der Produkte kommen. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, als die Veränderungen für den Besteller zumutbar sind. (2) Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen. (3) Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an die KRYOLAN City GmbH auf Kosten der KRYOLAN City GmbH zurück zu senden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Die KRYOLAN City GmbH behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadenersatz geltend zu machen. (4) Die Verjährungsfrist beträgt 24 Monate gerechnet ab Lieferung.


§ 9 Schadenersatz


(1) Schadenersatz wegen Verletzung einer Pflicht aus dem Vertragsverhältnis ist unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu leisten. Entsprechendes gilt für Schadenersatzansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes. Sämtliche Hinweise auf den Verpackungen und Beilagen sind zu beachten. Für eine davon abweichende Anwendung und / oder Handhabung wird keine Haftung übernommen. (2) Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Die KRYOLAN City GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die KRYOLAN City GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung der KRYOLAN City GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. (3) Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden geltend gemacht wird. (4) Sofern die KRYOLAN City GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Schäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.


§ 10 Datenschutz


(1) Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Bestellers werden gespeichert. (2) Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt und nur an Firmen weiter gegeben, die im Auftrag der KRYOLAN City GmbH den Versand abwickeln.


§ 11 Anwendbares Recht


(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Beanstandungen können unter dem Geschäftssitz der KRYOLAN City GmbH, Uhlandstraße 20, 10623 Berlin, geltend gemacht werden.

Zurück

Parse Time: 0.775s